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Volker Schebesta

Volker Schebesta,
Kreisvorsitzender der CDU Ortenau 

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Nächste Termine

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17.04.2019

130 Mitglieder der CDU Ortenau haben einstimmig auf einem Kreisparteitag das Programm der Partei für die Wahl zum Kreistag am 26. Mai 2019 beschlossen. Da-nach fordert der Kreisverband, dass der Ortenaukreis als „Smart County“ die Chan-cen der Digitalisierung nutzen soll. Das Papier trägt den Titel „Für eine lebenswerte, zukunftsstarke, attraktive und sichere Ortenau“. Auf der Homepage des Kreisverbandes ist das Programm veröffentlicht. In seinem Bericht ging der Kreisvorsitzende Volker Schebesta auch auf die Nominierungen der Kandidatinnen und Kandidaten in den 13 Wahlkreisen ein. Die CDU hat 108 Bewerberinnen und Bewerber für den Kreistag nominiert. Ihr Durchschnittsalter beträgt 55 Jahre. Darunter sind 30 Frauen, eine Quote von knapp 30 %. „Mit diesem Personalangebot wollen wir wieder die mit Abstand größte Fraktion im Kreistag werden!“ sagte Schebesta.

15.04.2019

„Die wertvolle Arbeit der mobilen Jugendverkehrsschulen im Ortenaukreis ist von großer, überörtlicher Bedeutung.“, meinen die Vertreter der CDU-Kreistagsfraktion. Jedes Jahr werden 3.500 bis 4.000 Viertklässler des Ortenaukreises beschult, etwa ein Drittel davon auf Übungsplätzen im Ortenaukreis mit dem Einsatz von zwei mobilen Jugendverkehrs-schulfahrzeugen. „Die mobilen Jugendverkehrsschulen im Ortenaukreis sind damit ein wesentlicher Bestandteil der Radfahrausbildung im Ortenaukreis, der hier erworbene „Fahrradführerschein“ ein nicht wegzudenkendes Element der Verkehrserziehung im Ortenaukreis.“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Brucker.

31.01.2019

2018 wussten die Menschen sehr schnell gar nicht mehr, warum es eigentlich ging, sondern haben eine Auseinandersetzung vorgeführt bekommen, wer im Amt bleibt, bis hin dazu, dass die Fraktionsgemeinschaft der Union auf der Kippe stand. Die Frage, ob die Zahl von 200.000 Flüchtlingen, die im Jahr 2018 in Deutschland deutlich unterschritten wurde, eine verbindliche fixe Obergrenze sein muss – im Kompromiss wurde am Ende ein „Korridor“ von 180.000 bis 220.000 genannt –, hätte nie diese Auswirkungen haben dürfen.

15.12.2018

Der Schwanauer Bürgermeister Wolfgang Brucker folgt auf Klaus Muttach. Der 56-jährige wurde am 8. Januar 2019 bei einer Enthaltung in der Fraktion zum Nachfolger von Acherns Oberbürgermeister Klaus Muttach gewählt. In geheimer Abstimmung erhielt er als einziger Kandidat 30 von 31 abgegebenen Stimmen. Brucker ist seit 15 Jahren Mitglied der CDU-Kreistagsfraktion und dort von Beginn an Sprecher im Kultur- und Bildungsausschuss.


Für die Kommunalwahl ist sein Ziel, dass die CDU auch weiterhin stärkste Fraktion bleiben soll.


Die Wahl war nötig geworden, weil Klaus Muttach vor ein paar Wochen seinen Rücktritt erklärt hatte. Der neue Fraktionsvorsitzende solle nicht ein Programm umsetzen müssen das er erntwicklet habe, so seine Begründung.

19.11.2018

Auf Initiative aus dem Kreisvorstand der CDU heraus diskutierten Mitglieder aus der Ortenau Ende November über die in der Partei angestoßene Frage der Einführung eines verpflichtenden Dienstjahres. Dazu war Stefan Teufel, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion und Vorsitzender des AK Soziales und Integration, zu Gast. Er hat als Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Rottweil einen Antrag zum CDU-Bundesparteitag auf eine solche Dienstpflicht gestellt. Auch ein Positionspapier der CDU-Landtagsfraktion zur Pflege, in dem dies angeregt wird, entstand unter seiner Federführung.

15.11.2018

Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger geht laut der Bundesagentur für Arbeit deutlich zurück. Erstmals seit der Einführung leben weniger als drei Millionen Haushalte von der Grundsicherung - 17 Prozent oder 600.000 weniger als 2008. Bundestagsabgeordneter Peter Weiß erläutert dazu:


„Diese Zahlen sprechen für ein erfolgreiches und effizientes System des Förderns und Forderns, an dem nichts schlecht zu reden ist. Sie zeigen, dass es keinen Grund für eine größere Reform oder gar die Abschaffung von Hartz IV gibt. Umfassende Änderungen, etwa bei Sanktionen, gefährden die Erfolge, die wir haben. Wir haben mit diesem System über 1,1 Millionen Empfänger aus der Arbeitslosigkeit geholt. Dazu brauchen die Jobcenter-Mitarbeiter weiterhin die Möglichkeiten, die sie auch bis heute erfolgreich nutzen. Wenn Fachleute, wie etwa der Chef der Bundesagentur, von einem Systemwechsel abraten, dann sollte die Politik das nicht besserwisserisch ignorieren.“