Stefan Teufel und Volker Schebesta diskutierten mit Vertretern aus der Altenpflege

Nach einer kontinuierlichen Steigerung der Zahl der Beschäftigten in der Pflege in den letzten Jahren haben heute 90 Prozent der Pflegeeinrichtungen Schwierigkeiten Fachkräfte zu finden. Gleichzeitig sind mehr Pflegekräfte notwendig, um die Arbeitsbelastung in der Pflege und damit die Attraktivität des Berufsbilds zu verbessern. Über diese Situation diskutierte auf Einladung von Volker Schebesta MdL dessen Kollege Stefan Teufel MdL mit Vertreterinnen und Vertretern der Altenpflege in Offenburg.

Schebesta formulierte als Ziel für die Politik, dafür zu sorgen, dass auch in Zukunft jeder hilfsbedürftige Mensch entsprechend seiner individuellen Vorstellungen und entsprechend seines spezifischen Bedarfs bis ins hohe Alter leben kann. „Neben der Finanzierung von zusätzlichen Stellen durch den Bundesgesetzgeber wollen wir auch vom Land aus die Rahmenbedingungen verbessern, vor allem damit wir dabei die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altenpflege nicht überfordern und so die notwendigen Fachkräfte gewinnen!“ so der Offenburger Landtagsabgeordnete. Teufel, der Vorsitzender des Arbeitskreises Soziales und Integration der CDU-Landtagsfraktion ist, wies darauf hin, dass sich der Landtag bereits in der Legislaturperiode 2011 bis 2016 in einer Enquetekommission mit der Pflege beschäftigt hat. Die CDU-Landtagsfraktion habe im September ein Positionspapier „Pflege“ an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn übergeben. Darin wurde die Finanzierung zusätzlicher Stellen gefordert. Deshalb begrüße er das Sofortprogramm Pflege, das mit dem Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals verbunden sei. Damit werden Mittel für zusätzliche 13.000 Pflegekräfte bundesweit, davon 1.700 in Baden-Württemberg, zur Verfügung gestellt. In Relation zu Ihrer Größe gehen sie an stationäre Pflegeeinrichtungen.

Die anwesenden Leiterinnen und Leiter von Einrichtungen machten deutlich, dass einerseits die Belastungen für das Personal verbessert werden muss, andererseits aber auch das Bild des Berufs in der Öffentlichkeit positiver werden muss. Teufel, der auch stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion ist, bestätigte dies und fordert deshalb eine Imagekampagne für die Pflege aus dem Landessozialministerium. Zur Personalgewinnung halte er es für wichtig, dass die Pflegeschulen vor Ort erhalten werden. Er persönlich setze sich auch für eine allgemeine Dienstpflicht junger Menschen ein. Zum einen könne damit ein Beitrag zur Verbesserung der Personalausstattung geleistet werden, zum anderen fänden so wieder einige junge Menschen wie früher über den Zivildienst überhaupt Zugang zu den sozialen Berufen. Einen entsprechenden Antrag bringe sein CDU-Kreisverband Rottweil, dessen Vorsitzender er ist, auf dem bevorstehenden Bundesparteitag der CDU ein. Die Gesprächspartner forderten, dass diese Kräfte dann aber nicht auf die Stellenschlüssel angerechnet dürften und keine Fachkräfte ersetzen sollten.

Weitere Themen der Runde waren die Kurzzeit- und Verhinderungspflege, die Familien bei der Pflege von Angehörigen zu Hause unterstützen. Die Forderung, hier die Rahmenbedingungen für mehr Plätze zu ändern, teilte Teufel. Auch die Versicherungsleistungen für die Pflege wurden angesprochen. Hohe Eigenanteile machten immer mehr Bewohnerinnen und Bewohner zu Sozialleistungsempfängern. Die jüngsten Verbesserungen der Leistungen der Pflegeversicherung könnten nur ein erster Schritt sein, so die Vertreterinnen und Vertreter der stationären Pflegeeinrichtungen.