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13.01.2015

„Deutschland muss weiter an Spitze bleiben“

Günther Oettinger spricht beim Neujahresempfang im Landtagswahlkreis Offenburg

Von Anja Heckendorf

Rund 250 Gäste waren zum diesjährigen Neujahresempfang im Landtagswahlkreis Offenburg gekommen. Der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Volker Schebesta hatte den ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten und derzeitigen EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther Oettinger eingeladen.

In Oettingers Rede wurde deutlich, dass Europa  den digitalen Wettlauf mit den Vereinigten Staaten von Amerika zu verlieren droht. „Deutschland muss in der digitalen Welt aufholen, dafür braucht es aber eine einheitliche europäische Strategie“, so Oettinger. Europas IT-Branche sei dabei über die Jahre hinweg überreguliert worden. „Es gilt weiter an unserer Internetstrategie zu feilen.“, betonte er. Vor allem auch der flächenmäßige Bereitbandausbau stelle dabei eine noch nicht bewältigte Herausforderung dar.

Darüber hinaus kritisierte Oettinger, dass die deutsche Mentalität vielen großen und wichtigen Infrastrukturprojekten keinen Verwirklichungsspielraum mehr einräume. „Heute gibt es zu allen Innovationsvorhaben Petitionen und Demonstrationen. Wir schätzen die Meinung des Volkes, aber diese ablehnende Haltung wirft uns noch weiter hinter andere große Länder zurück“, so Oettinger. Als Beispiel hierfür nannte er die Verhandlungen über das TTIP-Freihandelsabkommen mit den USA, welches er als unabdingbarer Katalysator für neue Arbeitsplätze und Innovationen bezeichnete.

Musikalisch umrahmt wurde der Neujahresempfang von der Blasmusikkapelle Gengenbach. Im Anschluss konnten sich die Gäste bei einem kleinen Imbiss im Rahmen von angeregten und interessanten Gesprächen austauschen.